Heinrich graut’s
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Piratenparteitag Bayern in Unterhaching. Die Tagesordnung per Laufband.
Ein strammes Programm hatten die Piraten sich für ihren Landesparteitag 2013 vorgenommen. Ob das klappen würde? Nach dem Besuch des Oberbayern-Parteitages vor einem guten halben Jahr konnte man durchaus zweifeln. Damals verstrickten sich die Piraten in vielen Änderungsanträgen. Ganz anders dieses Mal: Die Piraten haben aus dem Chaos der Vergangenheit gelernt und arbeiteten sich zügig durch die Vielzahl der Anträge.
Von der Methodik der Piraten können sich die etablierten Parteien durchaus die eine oder andere Scheibe abschneiden. Der Antrag wird zur Entscheidung aufgerufen, der Antragsteller erläutert ihn. Da im Vorfeld via Internet schon über den einen oder anderen Antrag diskutiert wurde, kann die Basis um eine Meinungsbild nachfragen. Das heißt, dass die anwesenden Mitglieder per Stimmkarte darüber entscheiden können, ob ein Antrag überhaupt diskutiert werden soll. Ist dies nicht gewünscht oder erfolgreich absolviert, gibt es jeweils fünf Pro- und fünf Contra-Redner. In Unterhaching hatten die Piraten das auch räumlich getrennt.
Danach wird vom Versammlungsleiter gefragt, ob weiterer Diskussionsbedarf besteht. Oder aber die Basis kann am „Help-Desk” beantragen, dass die Rednerliste geschlossen wird. Dann wird per Stimmzettel abgestimmt.
Pro und Contra-Redeplatz
Das Verfahren ist basisdemokratisch und zielführend. Und die Atmosphäre bei diesem Parteitag: professionell. Gut, über manche Begründung und manchen schrägen Vergleich mag man den Kopf schütteln, aber insgesamt haut das bei den Piraten mit der Basisdemokratie hin. Bis Sonntag um 17.18 Uhr wurden so 70 Anträge verabschiedet. Wie die @PP_Flaschenpost, redaktioneller Twitteraccount der Piraten, schreibt: „Absoluter Rekord”.
Stefan Körner, bayerischer Piratenchef, meinte in einem Gespräch: „ Wir sind schon viel professioneller geworden und werden es noch immer mehr werden.”
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Außer vielleicht: Etwas mehr Realitätssinn bei manchen Anträgen könnte nicht schaden, um schaffbare politische Ziele zu setzen.
Aber das ist vielleicht auch ein Markenzeichen der basisdemokratischen, auf dem Weg zur Professionalisierung befindlichen Piratenpartei.
[...] Piratenparteitag Bayern in Unterhaching [...]
” Das heißt, dass die anwesenden Mitglieder per Stimmkarte darüber entscheiden können, ob ein Antrag überhaupt diskutiert werden soll. Ist dies nicht gewünscht oder erfolgreich absolviert, gibt es jeweils fünf Pro- und fünf Contra-Redner.”
Der Satz bedeutet: Wenn die Versammlung das nicht diskutieren will oder schon diskutiert wurde, gibt es jeweils fünf Pro- und fünf Contra-Redner. Das kann wohl kaum gemeint sein. Ansonsten ein gut geschriebener Artikel.
Wollen Sie mir das nochmal erklären? Dann kann ich das entsprechend ändern.
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags#.C2.A76_Antr.C3.A4ge
§6.0 Aussprache
(1) Zu Anträgen (nicht GO-Anträge) findet eine Aussprache statt.
(2) Eine Aussprache besteht aus 5 Redebeiträgen für und 5 Redebeiträgen gegen den Antrag.
(3) Die Redner haben sich in der entsprechenden Redeliste hinter den Piraten einzureihen, die in der aktuellen Versammlung gleich oder weniger Redebeiträge geleistet haben.
(4) Ist das Ende der vorgesehen Redebeiträge erreicht, fragt die Versammlungsleitung ob die Versammlung weitere Redebeiträge wünscht. So lange die Abstimmung nicht eindeutig negativ ausfällt, wird die Aussprache jeweils um je 2 Redebeiträge für und gegen den Antrag verlängert.
D.h. es gibt immer die Aussprache mit 5 pro/contra-Redebeiträgen, wenn niemand etwas sagen will gibt es keine. Möglich wäre auch direkt nach Vorstellung des Antrags per GO-Antrag die schließung der Rednerliste zu beantrage – wobei während des Parteitags dieser GO-Antrag aus der GO entfernt wurde.
Noch eine kleine Korrektur: GO-Anträge können auch freihand gestellt werden, sofern diese nicht schriftlich eingereicht werden müssen.
Außerdem ist der Rekord von 70 Anträge kein absoluter – in Straubings wurden wenn ich mich recht entsinne 150 Anträge behandelt.
Zusätzlich hat sich (insbesondere am Sonntag bei den ÖPNV/BEG-Anträgen von Awitte) eine weitere Geste etabliert: Wedeln mit der Ja-Karte heißt “lieber Antragssteller, bitte Fasse dich kurz, wir haben uns bereits mit dem Antrag beschäftigt und für gut befunden”.
Ganz gegen Ende wurde das Verfahren dahingehend geändert, dass vor Behandlung eines Antrags über die Behandlung abgestimmt wurde. Die Tagesordnung wurde über das Internet vorbereitet, über unser Pirate-Feedback (bayerische LQFB-Variante) wurden viele Anträge ausgearbeitet und hatten dann bereits ein Meinungsbild im Gepäck.
Bei allen Kleinigkeiten: Schöner Artikel!