Heinrich graut’s
Ansichten, Einsichten, Aussichten
Unaufgeregt: Der Piratenparteitag Oberbayern
Die Piraten richten sich für ihren Bezirksparteitag ein.
Ein Saal in Oberbayern. Scheinwerfer leuchten eine Bühne aus, eine Kamera ist an der Seite aufgestellt und soll das Geschehen auf der Bühne einfangen. Über die Tischreihen im Saal verteilt: Steckdosenleisten. Zwischen den Tischen sind die Kabel am Boden sauber mit Gewebeband befestigt. Keine Stolperfalle. Piraten-Parteitag in Peißenberg. Die Oberbayern wählen eine neue Führung.
Bei der Anmeldung im Vorraum registrieren sich ruhig und unaufgeregt die Teilnehmer für den Parteitag, im Saal nehmen sie Platz, diskutieren in Grüppchen, richten ihre Laptops und Tablets ein, versuchen, in das freie WLAN zu kommen, wenn sie nicht ein eigenes Mobile dabei haben, um im Netz zu sein. Man fragt einen Kollegen, wenn man nicht zurecht kommt, wie das mit diesem WLAN geht.
Bayerischer Oberpirat: Stefan „Sekor” Körner.
Eine Minute vor 11 Uhr geht es dann los. Der Versammlungsleiter ergreift das Wort. Überpünktlich. Soviel Disziplin haben doch sonst nur etablierte Parteien?
Allerdings wäre der Bezirksparteitag beinahe auch wieder zu Ende gewesen. Nur nach mehrfacher Nachfrage durch den Versammlungsleiter fanden sich zwei Protokollführer. Den Rest der Parteitags-Mannschaft zusammenzustellen, ging dagegen recht schnell über die Bühne. Innerhalb von 12 Minuten stand das Team.
Die Erklärung der Geschäftsordnung beginnt, nach sechs Minuten ist sie angenommen.
Einziger Punkt, der debattiert werden musste: Eine geheime Abstimmung. Das wird angenommen, ein Quorum von 5 Mitgliedern ist notwendig, um eine solche durchzukriegen.
Piraten stimmen auch klassisch per Handzeichen ab.
Einen kleinen Formalmangel gilt es zu bemerken, wie mich mein Nachbar Victor Fuchs, erfahrener Parteitagsgänger aufklärt: Die fristgerechte Ladung zu protokollieren, sollte am Anfang eines Parteitages stehen.
Presse und Gäste werden uneingeschränkt zugelassen, einzige Einschränkung später: Bei den Wahlgängen darf nicht fotografiert werden.
Die Piraten haben aus dem letzten Bundesparteitag gelernt. Und ehrlich: Ist es wirklich so interessant, abzulichten, wie Mitglied XY einen Zettel in einen Kasten steckt?
129 stimmberechtige Mitglieder sind im Saal. Sie werden einen neuen Vorstand wählen. Der alte tritt nach 9 Monaten nur noch in Teilen an. Bevor es so weit ist, wird in basisdemokratischer Form über die Tagesordnung gestritten. Aber 38 Minuten nach Eröffung des Parteitages kann verkündet werden: Heureka, wir haben eine Tagesordnung.
Der alte Vorstand unter Führung von Emmanuelle Roser beim Rechenschaftsbericht.
Die bisherige Bezirksvorsitzende Emmanuelle Roser legt einen Tätigkeitsbericht ab. Kurzgefaßt: Zwei von sieben gewählten Vorstandsmitgliedern sind abhanden gekommen.
Aber seit letztem November wurden 8 Kreisverbände gegründet. Insgesamt gibt es nun 3050 Piraten in Oberbayern.
In zwei Bürgermeisterwahlen in Landsberg und Reichenhall schickten die Piraten Kandidaten.
Außerhalb von München wurde die Sichtbarkeit der Piraten deutlich verbessert.
Roser merkte an, dass die Piraten in Oberbayern nun flächendeckend vertreten seien, der Vorstand habe die fünftgrößte Gliederung in Deutschland. Sie wurde, so die scheidende Bezirkschefin, durch stürmische Zeiten gelenkt.
Der „alte” und neue Schatzmeister der Piraten: Nikolaus Jaroslawsky.
Danach folgte der Kassenbericht des Schatzmeisters Nikolaus Jaroslawsky.
Rund 63.000 Euro hat der Bezirksverband finanziell zur Verfügung.
In einer sauber gestalteten Tabelle listet der Schatzmeister die Posten auf, per Beamer auf der Leinwand abzulesen.
Auf eine Besonderheit ging er ein: Der Bezirk Oberbayern gab dem Landesverband Bremen ein Gründungs-Darlehen, dieses wurde letzte Woche zurückgezahlt.
Fazit: Der Bezirk ist nicht pleite, das Geld kann genutzt werden. Eine Vertreterin der Rechnungsprüfer merkte anschließend an, dass der Schatzmeister, der das Amt auch interim übernahm, mehrfach auf sie zugekommen sei und gebeten habe, über die Kasse zu schauen. Die Prüferin voll des Lobes: „Das ist mir noch in keinem anderen Verband passiert.”
Jaroslawsky wurde wie der Vorstand entlastet.
Roland „ValinDOM” Jungnickel wurde als Bezirksvorsitzender der oberbayerischen Piraten gewählt.
Dann stehen die Neuwahlen auf dem Programm.
Als Kandidaten für den Bezirksvorsitz kandidieren Franz Josef Bachhuber und Roland „ValiDOM” Jungnickel.
Der eine eher der bodenständige Niederbayer, „Typ Opfesaft”, ehedem in der SPD aktiv und danach CSU-Wähler. Der andere, Jungnickel, kommt aus Dresden, seine Aussagen sind eher plakativ, mit Schlagworten gespickt.
Ein großer Unterschied: Der Ältere hält eine freie Rede beim „Kandidatengrillen”, der andere liest ab. Bachhuber wirkt anfangs unsicher, holt aber deutlich auf, als die Fragen eher seine Themen treffen.
Das alleine reichte Bachhuber aber nicht: Jungnickel wurde im ersten Wahlgang zum Vorsitzenden der oberbayerischen Piraten gewählt (89 zu 59 Stimmen).
Ein klares Votum.
Ebenso wurde Nikolaus Jaroslawsky eindeutig als Schatzmeister gewählt.
Fotos vom Bezirksparteitag:
